Tag Archives: Neuwahlen

Berliner Frühling?

11 Feb

Bild

Mit dem Mobiltelefon am Ohr kramt Felix Herzog (links), der Initiator des bevorstehenden Volksbegehrens zu den Neuwahlen des Berliner Abgeordnetenhauses in einem Rucksack. Er kramt diverse Ladekabel heraus. Nach einiger Zeit merkt er, dass es nicht sein Rucksack ist. Felix hat viel um die Ohren dieser Tage. Im Minutentakt klingelt sein Telefon. Die Presse will Interviews. Er findet in seinem eigenen Rucksack die passenden Ladekabel. Es müssen noch zwei Pressemeldungen in der nächsten Stunde raus. 

Zusammen mit Martin Wittau (rechts) und vielen anderen Berlinern engagiert sich Felix für die Stadt. Er ist parteilos. Seit er 14 Jahr alt ist, möchte er Bundeskanzler werden, sagt schmunzelnd, weil das manchmal einfacher zu verstehen ist als die Verpflichtung zu sozialer Verantwortung. Der studierte Statistiker hat sich schon mit der Initiative 100% Tempelhofer Feld einen Namen gemacht und war seit dem mit vielen Menschen im Gespräch. Das Geklüngel der Politik macht ihn wütend. Er möchte mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. 

Die gleichgültige Haltung und Handlung seitens des amtierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit möchte die Initiative nicht weiter hinnehmen. Der Flughafen hatte das Fass für die Berliner fast zum Überlaufen gebracht. Der letzte Tropfen ist nun, dass Wowereit schweigend zur Kenntnis nahm, dass sein Kultur-Staatssekretär André Schmitz es mit seinen Steuerverpflichtungen nicht so genau nahm. 

Einige Berliner zucken mit den Schultern, andere fühlen sich verpflichtet, neue Volksvertreter zu wählen. In Berlin ist es nicht möglich, den Bürgermeister direkt zu wählen. Andernorts ist dies Standart. Die Volksinitiative, die Wowereit zum Rücktritt zwingen möchte, will von dem Tool des Volksentscheides Gebrauch machen. Der Umweg über die Neuwahl des Berliner Parlaments ist die einzige Möglichkeit.